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PFLANZENWUCHS

  • Hans Oppenheim
  • 9. April 2009

„Es kann der Bravste nicht in Frieden leben, wenn`s dem (bösen) Nachbarn nicht gefällt“ (Wilhelm Busch)

So oder so ähnlich kommt es gerade in deutschen Gärten immer wieder vor. Insbesondere mit Beginn der wärmeren Jahreszeit, wenn es die Menschen nach draußen zieht ergeben sich kleinere Streitigkeiten, die sich im Laufe der Zeit ausweiten können.

In diesem Artikel sollen kurz ein paar Hauptprobleme und deren Lösungsansätze erörtert werden.

Abgestellt wird auf die Regelungen des Bundeslandes Rheinland-Pfalz.

Teil 1

Pflanzenwuchs

Wenn man nach einem langen und kalten Winter in den Garten kommt, haben sich nicht selten die Hecke, der Baum oder die Büsche auf beeindruckende Weise durch den Zaun auf Nachbarsgrundstück ausgebreitet.

Was man hier zu dulden hat ergibt sich aus dem Landesnachbarrechtsgesetz (LNRG).

In den §§ 44 ff werden Grenzabstände, die von der Art der Anpflanzung und der Höhe der Pflanze abhängig sind festgelegt. Unterschreitet eine Bepflanzung diesen Abstand, kann der Nachbar die Beseitigung verlangen. Der Anspruch auf Beseitigung ist aber ausgeschlossen, wenn man die Anpflanzung bereits 5 Jahre geduldet hat.

Wächst eine Pflanze höher als nach diesen Vorgaben erlaubt, so kann der Nachbar verlangen, dass diese zurückgeschnitten wird. Das Zurückschneiden muss jedoch nur in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 15. März erfüllt werden. Auch hier gilt die 5 Jahresfrist, jedoch beginnt diese erst dann, wenn die Höhe überschritten wurde.

Bei überhängenden Ästen und Zweigen, das heißt diese müssen bereits über die Grundstücksgrenze getreten sein, kann der Nachbar diese Abschneiden wenn er zuvor eine angemessene Frist zur Beseitigung gesetzt hat. Wurzeln können sofort entfernt werden. Jedoch muss in beiden Fällen eine Beeinträchtigung des eigenen Grundstücks vorliegen. Um einen nachträglichen Streit zu vermeiden sollte daher bei Uneinsichtigkeit die Beeinträchtigung des eigenen Grundstücks festgestellt werden lassen. (§ 910 BGB)

Doch der Nachbarbewuchs kann auch Vorteile mit sich bringen.

Im Sommer oder Herbst wenn die Obstbäume Früchte tragen, kann es sein das einige von diesen in den eigenen Garten fallen. Nach § 911 BGB kommt man in diesen Fällen zu frischem und noch dazu kostenlosem Obst, denn man kann diese Früchte behalten und dementsprechend auch verzehren.

Wer jetzt aber auf den Gedanken kommt durch Nachhelfen (z.B. Schütteln usw.) seine „Ausbeute“ zu erhöhen, muss enttäuscht werden. Das vorher Gesagte gilt nur dann, wenn die Früchte selbständig auf das fremde Grundstück gelangt sind.

Hans Oppenheim

About Hans Oppenheim

Rechtsanwalt Hans Oppenheim ist Mitbegründer und Partner der Sozietät „Anwaltskanzlei Oppenheim & Vogel“. Schwerpunkte seiner Tätigkeit liegen in den Bereichen des Baurechts, Familienrechts, Scheidung und Verwaltungsrecht.