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LÄRM, LAUB, RAUCH

„Es kann der Bravste nicht in Frieden leben wenn`s dem (bösen) Nachbarn nicht gefällt“ (Wilhelm Busch)

So oder so ähnlich kommt es gerade in deutschen Gärten immer wieder vor. Insbesondere mit Beginn der wärmeren Jahreszeit, wenn es die Menschen nach draußen zieht ergeben sich kleinere Streitigkeiten die sich im Laufe der Zeit ausweiten können.

In diesen Artikeln sollen kurz ein paar Hauptprobleme und deren Lösungsansätze erörtert werden.

Abgestellt wird auf die Regelungen des Bundeslandes Rheinland-Pfalz.

Teil 2

Lärm, Laub, Rauch

Wenn die Jahreszeit etwas vorangeschritten ist, wird oft auch die Nutzung des Gartens intensiver. Schnell ergeben sich neue Reibungspunkte, sei es das herüber wehende Laub, die Unkrautsamen die den selbst angelegten und gepflegten Gemüsegarten beeinträchtigen oder der eigens für den Sommer aufpolierte Gartengrill.

Auch hier gibt es Grenzen dafür was geduldet werden muss und wo man einschreiten kann.

Eine gesetzliche Regelung findet sich in § 906 BGB. Demnach muss geduldet werden, was die Benutzung des eigenen Grundstücks nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt.

Soweit Grenz- oder Richtwerte festgelegt sind, ist die Frage der nicht nur unwesentlichen Beeinträchtigung schnell beantwortet. Jedoch gibt es solche Werte in vielen Fällen nicht.

Ansonsten wird der Begriff der Wesentlichkeit nach einem „Durchschnittsbenutzer“ bestimmt und nicht nach dem empfinden des einzelnen Nachbarn.
Bei Laubfall alleine wird man nicht von einer wesentlichen Beeinträchtigung sprechen können. Führt der Laubfall jedoch etwa zur Verstopfung von Abflüssen kann eine wesentliche Beeinträchtigung vorliegen.

Auch den mit Unkraut übersäten Garten des Nachbarn muss man grundsätzlich hinnehmen. Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn es sich bei dem Unkraut vermehrt um nachweislich allergieauslösende Pflanzen handelt.

Bei Lärm spielt insbesondere die Uhrzeit eine erhebliche Rolle. In der Nachtzeit- oder während der Mittagsruhe wird man weniger Lärm hinnehmen müssen, als zu sonstigen Zeiten. Hier kommt es jeweils sehr stark auf den Einzelfall an.

Auch beim Grillen, gibt es Unterschiede. Grundsätzlich kann niemandem das Grillen gänzlich verboten werden. Jedoch gibt es Gerichtsentscheidungen, die insbesondere beim nächtlichen Grillen Beschränkungen vornehmen. Die Untergrenze dürfte hier bei 4 Grillabenden im Jahr liegen. Dies ist aber stark regional und von der Art des Wohngebietes abhängig.

Hans Oppenheim

About Hans Oppenheim

Rechtsanwalt Hans Oppenheim ist Mitbegründer und Partner der Sozietät „Anwaltskanzlei Oppenheim & Vogel“. Schwerpunkte seiner Tätigkeit liegen in den Bereichen des Baurechts, Familienrechts, Scheidung und Verwaltungsrecht.