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PEDELECS UND E-BIKES – EIN RECHTLICHER ÜBERBLICK

  • Tina Vogel
  • 17. Mai 2011

Pedelecs und E-Bikes werden stetig beliebter. Gerade in Städten mit dichtem Verkehr bieten die „elektrischen Fahrräder“ einige Vorteile. So kann man sich wie mit einem Fahrrad bequem durch den Stau bewegen, muss sich aber nicht so anstrengen und kommt daher entspannter an der Arbeitsstelle an.

Doch bei der rechtlichen Einordnung ist Vorsicht geboten, schnell wird das Gefährt, dass man sich als „Fahrrad“ gekauft hat, rechtlich als Kraftfahrzeug eingeordnet.

Hierzu ein kleiner Überblick:

I.) Pedelec
Bei sogenannten Pedelecs wirkt die elektronische Unterstützung nur dann, wenn der Fahrer auch selbst in die Pedale tritt. Hat diese „Trethilfe“ eine maximale Leistung von 250 Watt und ist auf 25 km/h begrenzt, gilt das Fahrzeug als Fahrrad.

II.) S-Pedelec
Unterscheiden sich von den Pedelecs dadurch, dass die Leistung und/oder die erreichbare Geschwindigkeit die Grenzwerte von 250 Watt und 25 km/h überschreiten.
S-Pedelecs werden als Kraftfahrzeuge eingestuft.

III.) E-Bike
E-Bikes besitzen eine von dem Tretverhalten unabhängige elektronische Fahrhilfe. Hier kann der Fahrer also ganz bequem auch nur mit dem elektronischen Antrieb fahren. Die E-Bikes werden ebenfalls als Kraftfahrzeuge eingestuft.

IV.) Rechtliche Folgen
Nur für die Pedelecs gelten die straßenverkehrsrechtlichen Vorteile der Fahrräder. Beispielsweise bedarf es für das Fahren mit dem Pedelec keinen Führerschein, die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit bei Alkoholgenuss ist auf 1,6 Promille angehoben. Es gelten die Bußgeldvorschriften für Radfahrer und die Regelbußgelder sind herabgesetzt.

Hingegen braucht man für das Fahren eines S-Pedelecs oder eines E-Bikes mindestens eine Mofa-Prüfbescheinigung (Ausnahme: Personen die vor dem 01.04.1965 geboren sind). Wenn einem das Führen von Kraftfahrzeugen untersagt wurde, dem ist auch das Führen von S-Pedelecs und E-Bikes untersagt.

Die Alkoholpromillegrenze der S-Pedelecs, sowie der E-Bikes stimmt mit der von Kraftfahrzeugen überein, d. h. die Grenze zur relativen Fahruntüchtigkeit liegt bei 0,5 Promille, bei Fahranfängern bei 0,0 Promille, während die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille liegt.

Auch dürfen mit diesen Fahrzeugen nur die Radwege befahren werden, die durch ein entsprechendes Verkehrszeichen auch für Mofas freigegeben sind, ansonsten ist die Straße zu benutzen.

Tina Vogel

About Tina Vogel

Rechtsanwältin Tina Vogel ist Mitbegründerin und Partnerin der Sozietät „Anwaltskanzlei Oppenheim & Vogel“. Schwerpunkte ihrer Tätigkeit liegen in den Bereichen des Arbeitsrechts, Mietrechts, Verkehrsrechts und Vertragsrechts.