Kurzarbeitergeld   Kann ein Un­ter­neh­men bei Ar­beits­aus­fäl­len we­gen des Co­ro­na­vi­rus Kurz­ar­bei­ter­geld be­kom­men? Lieferengpässe, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus entstehen, oder behördliche Betriebsschließungen mit der Folge, dass die Betriebe ihre Produktion einschränken oder einstellen müssen, können zu einem Anspruch auf Kurzarbeitergeld für die vom Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten führen. Betriebe, die Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die…

Entgeltfortzahlung   Ha­be ich im Fall ei­ner vor­über­ge­hen­den Be­triebs­stö­rung oder -schlie­ßung An­spruch auf Ent­gelt­fort­zah­lung? Im Hinblick auf die Entgeltfortzahlung gilt, dass der Arbeitgeber grundsätzlich weiter zur Entgeltzahlung verpflichtet bleibt, wenn die Arbeitnehmer arbeitsfähig und arbeitsbereit sind, aber er sie aus Gründen nicht beschäftigen kann, die in seiner betrieblichen Sphäre liegen (sog. Betriebsrisikolehre, § 615 Satz 3 BGB). Dazu würden…

Einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch eingeladen wird und dieses Gespräch heimlich mit seinem Smartphone aufnimmt, kann wirksam fristlos gekündigt werden. Das Hessische Landesarbeitsgericht hatte über die Wirksamkeit einer Kündigung zu entscheiden, die ausgesprochen wurde, weil der Arbeitnehmer ein Gespräch mit Vorgesetzen und dem Betriebsrat heimlich mit dem Smartphone aufnahm. Das heimliche Mitschneiden des Personalgesprächs…

Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte sich in seinem Urteil vom 14.11.2016 – AZ: 12 Ta 475/16 mit der Problematik eines zu positiv abgefassten Arbeitszeugnisses zu befassen. Im vorliegenden Fall widersprachen die übertrieben guten (Leistungs-)Bewertungen des Arbeitnehmers der Schlussformel; damit war das Arbeitszeugnis insgesamt nicht stimmig. Die Bewertung des Arbeitnehmers wurde hierdurch herabgesetzt. Bei der Beurteilung, ob…

In der Regel sehen arbeitsvertragliche Verfallklauseln regelmäßig vor, dass Ansprüche innerhalb der vereinbarten Frist „schriftlich“ gegenüber der anderen Vertragspartei geltend zu machen sind. Mit der Neufassung des § 309 Nr. 13 BGB, nach welcher in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine strengere Form als die Textform im Sinne von § 126b BGB vereinbart werden darf, sollten Arbeitgeber…

Oft wird Arbeitnehmern von ihrem Arbeitgeber ein Aufhebungsvertrag zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorgelegt. Ein Aufhebungsvertrag sollte jedoch nicht vorschnell unterschrieben werden. Ein unterschriebener und damit abgeschlossener Aufhebungsvertrag ist nur selten angreifbar. Grundsätzlich ist ein Aufhebungsvertrag zwar anfechtbar, die Arbeitsgerichte sehen die Anfechtungsgründe der arglistigen Täuschung, der widerrechtlichen Drohung oder des Erklärungsirrtums aber nur in wenigen Fällen…

1.)   Elterngeld Anspruch auf Elterngeld haben alle, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben, mit ihrem Kind in einem Haushalt leben, das Kind selbst betreuen und keine oder keine volle (bis zu 30 Wochenstunden im Monatsdurchschnitt) Erwerbstätigkeit ausüben (vgl. § 1 Abs. 1 und 6 BEEG). Der Anspruch entfällt, wenn die berechtigte Person vor der Geburt…

Mit Mitteilung der Schwangerschaft gegenüber dem Arbeitgeber ergeben sich zugunsten der werdenden Mutter besondere Rechte / Arbeitgeberpflichten. Mutterschutz Das Mutterschutzgesetz ist auf alle Arbeitnehmerinnen, in Heimarbeit Beschäftigte und ihnen Gleichgestellte anwendbar. Gestaltung des Arbeitsplatzes

„Während der Krankheit kann der Arbeitgeber nicht kündigen.“ Dieser Irrglaube ist bei mehreren Arbeitnehmern, aber auch bei manchen Arbeitgebern, verbreitet. Dies ist ein Rechtsirrtum. Zwar gab es im Arbeitsgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik unter § 58 Absatz d) eine Regelung, wonach eine fristgemäße Kündigung während der Krankheit nicht möglich war, dieses Gesetz wurde jedoch mit…

Hauptsächlich wird die Abfindung als Entschädigung für den Verlust eines Arbeitsplatzes angesehen. Anlässe sind in erster Linie unwirksame Kündigungen, gerichtliche Auflösungsurteile, Sozialplanabfindungen oder einvernehmliche Aufhebungsverträge. Es gibt keine gesetzliche Regelung, nach der ein Arbeitnehmer bei Verlust des Arbeitsverhältnisses automatisch eine Abfindung beanspruchen kann.

– Die 3-Wochen-Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage – Grundsätzlich muss der Arbeitnehmer nachdem er die Kündigung erhalten hat, gemäß § 4 KSchG innerhalb von drei Wochen die Kündigungsschutzklage einreichen, wenn er sich gegen die Kündigung wehren will. Dies gilt auch, wenn er mit dem Arbeitgeber Verhandlungen über die Fortführung des Arbeitsverhältnisses führt.

Arbeitsrechtliche Probleme „dank“ Social Media In jüngerer Zeit mehren sich die außerordentlichen Kündigungen, aufgrund Äußerungen in den sozialen Netzwerken, wie Facebook, Twitter, Google + und Co. Vorliegend hat der Kläger seinen unmittelbaren Vorgesetzten bei der Beklagten, Herrn …, äußerst grob beleidigt, indem er in Bezug auf dessen Person über Facebook per „posting“ an seine Pinnwand…

Wie verhalte ich mich bei einer betriebsbedingten Kündigung? Sie haben von ihrem Arbeitgeber wegen schlechter Auftragslage/Betriebsstilllegung/Umorganisation /Rationalisierung eine Kündigung erhalten. Nun stellt sich für viele Arbeitnehmer die Frage: „Was soll ich jetzt machen? Wie soll ich darauf reagieren?“