Category : Allgemein

VERLETZUNG DER RÄUMPFLICHT / STREUPFLICHT (VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT)

  • Tina Vogel
  • 18. Dezember 2012

Die Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers / Vermieters

Zur Verkehrssicherungspflicht gehören insbesondere die Schnee- und Eisräumpflicht, die Streupflicht sowie die Wegereinigungspflicht. Auf dem Grundstück selbst einschließlich aller Außenbereiche und Parkplätze ist der Grundstückseigentümer selbst schneeräum- und streupflichtig (OLG Düsseldorf ZMR 2001, 106 f. = WM 2002, 89 f.).

FARBWAHLKLAUSELN STAND 01/2010

  • Tina Vogel
  • 29. Januar 2010

Während der Mietzeit darf der Mieter seine Wohnung grundsätzlich nach seinem persönlichen Geschmack streichen. Eine unzulässige Farbwahlklausel führt regelmäßig dazu, dass die gesamte Klausel zur Übertragung von Schönheitsreparaturen ungültig ist.

Beim Auszug jedoch kann der Vermieter eine farblich neutrale Gestaltung verlangen.

Die sogenannten  „Farbwahlklauseln“ haben schon mehrfach den BGH beschäftigt.