mail@oppenheim-vogel.de    06232 – 877 26 11    Folgen Sie uns

Category : Scheidung

VERWIRKUNG / VERFALL DES ANSPRUCHS AUF KINDESUNTERHALT

  • Hans Oppenheim
  • 14. Januar 2014

Wer seinen Anspruch auf Kindesunterhalt trotz Kenntnis des Unterhaltspflichtigen über einen längeren Zeitraum nicht geltend macht, kann den rückständigen Unterhalt nicht mehr geltend machen.

So hat das Oberlandesgericht Hamm mit Beschluss vom 13.05.2013 Az.: 2 WF 82/13 festgestellt,

„Die Annahme der Verwirkung – hier: rückständigen Kindesunterhalts – setzt voraus, dass der Berechtigte ein Recht längere Zeit nicht geltend macht, obwohl er dazu in der Lage wäre (sog. Zeitmoment) und der Verpflichtete sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte und sich darauf eingerichtet hat, dieser werde sein Recht auch künftig nicht mehr geltend machen (sog. Umstandsmoment).“

UMGANGSRECHT DES VATERS / DER MUTTER

  • Hans Oppenheim
  • 21. August 2013

Auch der leibliche Elternteil eines nichtehelichen Kindes hat ein Recht sein Kind zu sehen und mit diesem Zeit zu verbringen.

Der europäische Gerichtshof für Menschenrecht hatte bereits 2011 entschieden, dass auch ein leiblicher Vater, der nicht mit der Kindsmutter verheiratet war, einen Anspruch auf Umgang mit seinem leiblichen Kind aus Art. 8 EMRK herleiten kann.

Daraus resultierend wurde im Jahr 2013 in Deutschland das Gesetz zur Stärkung der Rechte des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters geschaffen. Dem leiblichen Vater steht damit grundsätzlich ein Anspruch auf Umgang zu, auch wenn es bisher keine engere Bindung gibt.

UNTERHALTSKÜRZUNG BEI ZWEIFEL AN DER VATERSCHAFT

Der BGH hatte sich jüngst mit der Frage zu befassen, ob das Verschweigen von Vaterschaftszweifeln den nachehelichen Unterhalt für die Exfrau begrenzen oder ganz wegfallen lassen kann.

In dem zu entscheidenden Fall hatte ein Unterhaltsverpflichteter nach mehreren Jahren der Trennung herausbekommen, dass ein Kind nicht von ihm abstammte.

VERWIRKUNG DES NACHEHELICHEN UNTERHALTS

  • Hans Oppenheim
  • 10. März 2010

Wenn eine Ehe geschieden wird, ist in vielen Fällen ein Ehepartner dem anderen zum Unterhalt verpflichtet. Die Unterhaltsberechtigung ergibt sich aus den § 1570 ff BGB.

Doch auch eine einmal gerichtlich festgestellte Unterhaltspflicht muss nicht zwingend für immer bestehen bleiben.

So hatte das OLG Zweibrücken mit Urteil vom 05.02.2010 darüber zu entscheiden,  ob ein geschiedener Ehepartner seinen Anspruch auf Unterhalt verwirkt, wenn er dauerhaft und verfestigt mit einem neuen Partner zusammenlebt.

DIE EINVERNEHMLICHE SCHEIDUNG

  • Hans Oppenheim
  • 8. Februar 2010

Kosten sparen durch die einverständliche Scheidung

Ein kurzer Einblick

Sind sich beide Ehegatten einig, dass eine Weiterführung der Ehe nicht gewollt ist und sind sie sich über die wesentlichen Scheidungsfolgen (Unterhalt, Versorgungsausgleich, Aufteilung des Hausrates) einig, so kann die einverständliche, im Volksmund auch einvernehmliche, Scheidung eine schnelle und kostengünstige Alternative darstellen.