Vertragsrecht

Lesen Sie als Verbraucher immer das „Kleingedruckte“? Kennen Sie als Unternehmer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ihrer Vertragspartner im Detail?

Wir helfen Ihnen bei der Auslegung von Verträgen, sowie der rechtssicheren Erstellung.

Wir unterstützen Sie in allen Rechtsfragen rund um das Vertragsrecht:

  • Kaufvertrag
  • Anspruch auf Kaufpreiszahlung
  • Übereignung der Kaufsache
  • Mängelbeseitigung, Ersatzlieferung, Minderung und Schadensersatz
  • Darlehensvertrag
  • Dienstvertrag
  • Werkvertrag, Werklohnanspruch, Abnahme, Mängel und Gewährleistung
  • Reisevertrag, Rücktritt, Minderung des Reisepreises
  • Telefondienstvertrag, Kündigung, Abwehr unberechtigter Forderungen
Ausschlussklausel mit Schriftformerfordernis im Arbeitsvertrag unwirksam
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In der Regel sehen arbeitsvertragliche Verfallklauseln regelmäßig vor, dass Ansprüche innerhalb der vereinbarten Frist „schriftlich“ gegenüber der anderen Vertragspartei geltend zu machen sind. Mit der Neufassung des § 309 Nr. 13 BGB, nach welcher in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine strengere Form als die Textform im Sinne von § 126b BGB vereinbart werden darf, sollten Arbeitgeber…

RECHNUNGEN / MAHNUNGEN DER GEWERBEAUSKUNFT-ZENTRALE (GWE GMBH) SIND RECHTSWIDRIG UND DIENEN LEDIGLICH DER ABZOCKE

Mit Beschluss vom 6. Februar 2013 (I ZR 70/12) hat der Bundesgerichtshof das letzte Rechtsmittel der GWE gegen das Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14.2.2012, (I-20 U 100/11) zurückgewiesen. Das Verbotsurteil ist damit rechtskräftig. Künftig darf die GWE ihre irreführenden Formulare unter Strafandrohung nicht mehr versenden. Dennoch verschickt die GWE-Zentrale weiterhin Rechnungen/Mahnungen und beauftragt Inkassofirmen…

FALSCHE BEWERTUNGEN MÜSSEN NICHT HINGENOMMEN WERDEN

Bei Ebay werden jeden Tag Artikel gekauft und verkauft. Um den Nutzern einen Überblick über die Zuverlässigkeit von Käufern und Verkäufern zu verschaffen, gibt es das Bewertungssystem. Gerade bei Verkäufern werden die Bewertungen zu einem wichtigen Faktor. Um so ärgerlicher ist es, wenn man nach einer ordnungsgemäßen Auktion und Abwicklung eine schlechte Bewertung erhält.

TELEFONKOSTEN VON KOSTENPFLICHTIGEN SERVICEHOTLINES SIND ERSETZBAR

Der Verbraucher wird immer mehr mit Angeboten von Internetanbietern überschüttet. Fast überall bekommt man mittlerweile die Zugangshardware kostenfrei zur Verfügung gestellt. Aber oft hört die Kostenfreiheit dann auf, wenn man sich an die „Servicehotline“ wenden muss. Doch was kann man tun, wenn man nach mehrfachen Anrufen bei der kostenpflichtigen Servicehotline feststellen muss, dass beispielsweise das…

VORZEITIGE BEENDIGUNG EINES EBAY ANGEBOTS

Hin und wieder kommt es vor, dass ein Bieter sein Höchstgebot auf ein besonderes Schmuckstück bei E-Bay abgegeben hat und der Anbieter dieses Angebot vorzeitig beendet. Nach dem kurzen Ärger über ein vielleicht verpasstes Schnäppchen, fragt sich manch einer was man nun tun kann. Dieser Artikel soll kurz die rechtlichen Grundlagen einer E-Bay-Auktion erläutern unter…